Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Oliver N. • 05.11.2023
Sehr geehrter Herr Holetschek, meine Themaauswahl betrifft auch den Schulsport. Im Koaltionsvertrag ist die Rede von verpflichtendem Schwimmunterricht. Wie soll dies funktionieren, wenn Bäder geschlossen werden, weil Sanierungen zu teuer sind.
Portrait von Klaus Holetschek
Antwort 15.11.2023 von Klaus Holetschek CSU

Im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs unterstützt der Freistaat Bayern seine Kommunen bei Baumaßnahmen an schulisch bedarfsnotwendigen Sportanlagen – darunter auch Hallenbäder – mit Zuweisungen nach Art. 10 des Bayerischen Finanzausgleichsgesetzes (BayFAG).

Frage von Claudia M. • 05.11.2023
Werden Sie sich in Ihrem Stimmkreis Milbertshofen 104 für die Einführung eines Parkraummanagement mit Anwohnerlizenzgebieten sowie gebührenpflichtigen Stellplätzen ab 2024 einsetzen?
Portrait von Katharina Schulze
Antwort ausstehend von Katharina Schulze BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Ulrich O. • 04.11.2023
Sehr geehrter Herr Winhart, haben Sie für die Aufhebung der Immunität von Herrn Halemba gestimmt?
Portrait von Andreas Winhart
Antwort 09.11.2023 von Andreas Winhart AfD

Nein, die Fraktion hat sich enthalten und somit ich mich auch.

Frage von André S. • 03.11.2023
Hallo Herr Winhart, wie steht die AfD zur Massentierhaltung in Deutschland und dem Import von aus Massentierhaltung stammendem Fleisch und Erzeugnissen mit tierischen Bestandteilen wie Eierteignudeln?
Portrait von Andreas Winhart
Antwort 13.11.2023 von Andreas Winhart AfD

Hierzu liegt in der AfD keine einheitliche Meinung vor, v.a. wenn es so sehr ins Detail geht, wie Eiernudeln aus "Massentierhaltung" .