Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Ulrich O. • 30.01.2026
Wie schützen Sie BürgerInnen in Zukunft vor dem enormen Missbrauchspotenzial von Palantir und KI-Lösungen?
Portrait von Joachim Herrmann
Antwort 09.02.2026 von Joachim Herrmann CSU

Aktuell wird zur Analyse mithilfe von VeRA keine künstliche Intelligenz genutzt.

Frage von Jürgen K. • 29.01.2026
Sie wollten Landesmittel für das FSI-Umfeld. Warum ignorierten Sie, dass in dieser Szene laut taz (2012) selbst "Rechtsextremismus" toleriert wird?
Portrait von Josef Zellmeier
Antwort ausstehend von Josef Zellmeier CSU
Frage von Nikolas N. • 28.01.2026
Wie lange wird, trotz dem Urteil vom 19.11.2025 des BVerfG, noch an der aktuellen Beamtenbesoldungsbrechnung festgehalten?
Portrait von Joachim Herrmann
Antwort 09.02.2026 von Joachim Herrmann CSU

Nach eingehender Prüfung möglicher Folgen dieser Entscheidung genügt die bayerische Besoldung auch den neu aufgestellten verfassungsrechtlichen Maßstäben über alle Besoldungsgruppen, Familien- und Ortskonstellationen hinweg.

Frage von Marvin S. • 28.01.2026
Warum Muss sollen Menschen mit Handcap in eine Behinderte werkstatt? mein wunsch wäre auf den Freien Arbeitsmarkt zu kommen aber ohne anschluss nix möglich frechheit einfach nur
Portrait von Norbert Dünkel
Antwort ausstehend von Norbert Dünkel CSU