Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Porträt Petra Guttenberger
Antwort 26.08.2025 von Petra Guttenberger CSU

Bei ganz allgemeinen Fragen ist Abgeordnetenwatch natürlich ein sehr gutes Medium.

Profilbild Christian Bernreiter
Antwort 27.10.2025 von Christian Bernreiter CSU

Auf die Antwort von Innenminister Joachim Herrmann wird verwiesen.

Portrait von Joachim Herrmann
Antwort 20.10.2025 von Joachim Herrmann CSU

Die im Verordnungsentwurf der Europäischen Kommission vorgeschlagene „Chat-Kontrolle“ bedarf in der jetzigen Form aufgrund des erheblichen Eingriffs in die Grundrechte der Bürgerinnen und Bürger noch einer dezidierten, kritischen Prüfung unter Abwägung der betroffenen Grundrechte

Profilbild Tim Pargent
Antwort 08.10.2025 von Tim Pargent BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Nichtsdestotrotz halte ich es für falsch, dass hierbei alle Bürger*innen potenziell in ihren persönlichen Grundrechten eingeschränkt werden.

Portrait von Roland Weigert
Antwort ausstehend von Roland Weigert FREIE WÄHLER