Antwort 17.03.2023 von Andrea Lindholz CSU
Gezielte russische Desinformationskampagnen und Propaganda sind seit Jahren eine Realität in Deutschland und Europa.
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Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Antwort 26.01.2023 von Gregor Gysi Die Linke
Ich kann mir nur vorstellen, dass man auf diese Weise versucht, Beschimpfungen und Beleidigungen vorzubeugen, wie sie leider in den sozialen Medien immer wieder vorkommen.
Antwort 06.06.2023 von Hubertus Heil SPD
Das Bundesministerium der Finanzen erarbeitet derzeit einen Vorschlag, wie ein mögliches Klimageld aussehen kann
Antwort 09.01.2023 von Mahmut Özdemir SPD
Das bestehende Recht zur Begrenzung bzw. zum Verbot des Abbrennens pyrotechnischer Gegenstände muss künftig konsequenter angewendet werden.
Antwort 13.01.2023 von Dirk Wiese SPD
Ob Sie Anspruch auf Wohngeld haben, hängt von verschiedenen Faktoren ab – beispielsweise von Ihrem Einkommen, von der Anzahl der Haushaltsmitglieder, der Höhe der Miete, von ihrem Wohnort, ob und welche weiteren Leistungen Sie erhalten, etc.