Frage von Emil E. • 13.01.2025 Im Wahlprogramm steht, dass es mit der Bildung in den letzten Jahren bergab gehe. Die letzten drei Jahre hatte die FDP das Ministerium. Wie ist die Aussage vor diesem Hintergrund zu interpretieren? Antwort 06.02.2025 von Bettina Stark-Watzinger FDPSehr geehrter Herr E. Bildungspolitik Bundestag 2021 - 2025
Frage von Emil E. • 13.01.2025 Im Wahlprogramm steht, dass es mit der Bildung in den letzten Jahren bergab gehe. Die letzten drei Jahre hatte die FDP das Ministerium. Wie ist die Aussage vor diesem Hintergrund zu interpretieren? Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP Bildungspolitik Bundestag 2021 - 2025
Frage von Juri M. • 13.01.2025 Herr Scholz, Polizeigewalt ist ein bekanntes und wachsendes Problem, wie der Fall Nam Duy Nguyen zeigt. Was ist Ihr Vorgehen als möglicher zukünftiger Kanzler, um Polizeigewalt effektiv zu verhindern? Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD Polizeigewalt Bundestag 2021 - 2025
Frage von Holger S. • 13.01.2025 Wie ist der aktuelle Stand eines möglichen AfD-Verbotsverfahrens? Gibt es konkrete Entwicklungen oder Pläne, und welche Hürden sehen Sie dabei? Antwort 21.05.2025 von Thomas Bareiß CDUSehr geehrter Herr S.,herzlichen Dank für Ihre Nachricht, die Sie mir über die Plattform „Abgeordnetenwatch.de“ zukommen lassen haben. AfD Parteiverbot Bundestag 2021 - 2025
Frage von Elvira G. • 13.01.2025 Wohngeld plus Reform Antwort ausstehend von Dirk Heidenblut SPD Wohngeld Bundestag 2021 - 2025
Frage von Martin G. • 13.01.2025 Sehr geehrter Herr Habeck, warum wird die Beitragsbemessungsgrenze nicht aufgehoben und damit alle Bürger einen Beitragssatz zur KV von 14,6% bezahlen? Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Krankenkasse Bundestag 2021 - 2025