Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Mirjam E. • 18.09.2026
Mit dem PNOG soll die Verhinderungspflege gekürzt und den Pflegenden und Angehörigen die Selbstbestimmung genommen werden. Wie ist das zu rechtfertigen?
Daniel Baldy
Antwort ausstehend von Daniel Baldy SPD
Frage von Marco D. • 18.09.2026
Sehr geehrter Herr Brandner, Ist die AFD sachsen anhalt nicht in der Lage anhand von Personal eine stabile Regierung zu stellen! Das sagen unsere? Medien. Das würde mich sehr enttäuschen. M.Delano
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 28.09.2026 von Stephan Brandner AfD

Sie sollten nicht auf die Medien hören! :)

Frage von Jörg Z. • 18.09.2026
Wie stehen Sie zu Steuern auf Steuern?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 21.09.2026 von Thorsten Frei CDU

Die Energiesteuer wird mengenbezogen erhoben; die Umsatzsteuer fällt auf den Verkaufspreis und damit auch auf den darin enthaltenen Energiesteueranteil an.

Frage von Tobias W. • 18.09.2026
Selbst Arbeitgeberverbände sind gegen Altersteilzeit-Änderungen (Mindestaltererhöhung und Blockmodellverbot). Weitere Argumente schrieb ich Ihnen am 6.9. - Weshalb hält die CDU/CSU an den Plänen fest?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 21.09.2026 von Thorsten Frei CDU

Gleichwohl müssen wir angesichts des demografischen Wandels die Erwerbsbeteiligung Älterer erhöhen.

Frage von Arun M. • 18.09.2026
Halten Siesfür vereinbar, einrseits für militärische Unterstützung einzutreten und anderrseitsdas Zieleiner diplomatischen Konfliktlösung zu verfolgen und welche diplomatischen Initiativen unterstütz?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 06.10.2026 von Bärbel Bas SPD

Im Gegensatz zu Russland hat die Ukraine wiederholt ihre Verhandlungsbereitschaft sowie die Bereitschaft zu einem sofortigen Waffenstillstand signalisiert

Frage von Reinhard G. • 18.09.2026
Wie denken Sie darüber, dass Innenminister Dobrindt die Rechte der Geheimdienste massiv erweitern will? Ist das nicht gefährlich für unsere Demokratie?
Portraitfoto von Clara Bünger
Antwort ausstehend von Clara Bünger Die Linke