Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Simone Borchardt
Antwort 21.07.2026 von Simone Borchardt CDU

Warum die Angemessenheitsprüfung im parlamentarischen Verfahren gestrichen wurde

Portrait von Tarek Al-Wazir
Antwort ausstehend von Tarek Al-Wazir BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Portrait von Rita Schwarzelühr-Sutter
Antwort 31.07.2026 von Rita Schwarzelühr-Sutter SPD

Hier besteht ein Spannungsfeld zwischen zwei berechtigten Anliegen: Einerseits soll die Lebensleistung langjährig Versicherter anerkannt werden, andererseits sollen steuerfinanzierte Zusatzleistungen gezielt denjenigen zugutekommen, die im Alter nur über geringe Einkünfte verfügen

Frage von Ingeborg K. • 20.07.2026
Sind Sie für begleiteten Suizid?
Portrait von Christos Pantazis
Antwort 05.08.2026 von Christos Pantazis SPD

Vor diesem Hintergrund geht es in der aktuellen Diskussion nicht um ein einfaches „Mehr oder Weniger“ an Suizidhilfe, sondern um die Qualität der Rahmenbedingungen.