Antwort 11.07.2025 von Moritz Heuberger BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Dieser Zustand ist unhaltbar und zieht sich bereits seit Jahren. Wir halten Sie gerne dazu auf dem Laufenden!
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 07.05.2025 von Elisabeth Winkelmeier-Becker CDU
Mit dieser Änderung wurde das sogenannte Artikelgesetz Zeitenwende im Bundestag verabschiedet.
Antwort 09.04.2025 von Daniela Ludwig CSU
Umstrittene Zitate sind dokumentiert und lassen sich leicht finden
Antwort ausstehend von David Gregosz CDU
Antwort 04.04.2025 von Thorsten Frei CDU
Die EU ist ein Wirtschaftsraum, der auf freien Warenverkehr und damit auch Zollfreiheit unter den Mitgliedern setzt. Auch nach außen setzt die EU, die die Kompetenz besitzt, die Handelspolitik ihrer Mitglieder gegenüber Drittstaaten zu vertreten, auf Liberalismus und niedrige Zölle.
Antwort 12.05.2025 von Tanja Machalet SPD
Eine Abschaffung des Informationsfreiheitsgesetzes ist meines Wissens nicht geplant und daher auch nicht Gegenstand des Koalitionsvertrages.