Meine Partei Die Linke ist den linken und demokratischen Kräften in den USA sehr verbunden, die sich der Politik Donald Trumps und seiner Gefolgsleute entgegenstellen und werden dies, wo immer möglich, auch weiter tun
Was zur Neuordnung der Migrationspolitik mit unseren europäischen Partnern geplant ist, habe ich aktuell hier im Detail erläutert: https://www.youtube.com/watch?v=K6c9tyBDrns
Für die Handlungsfähigkeit unseres Staates ist der Kampf gegen Steuerhinterziehung unerlässlich.
Insgesamt stehen bis 2029 bundesweit 81 Milliarden Euro für die Erneuerung der Schieneninfrastruktur bereit. Alle Maßnahmen sind vollständig durchfinanziert, auch für unsere Region.
Der Vollzug der tierschutzrechtlichen Vorgaben obliegt den für die Durchführung des Tierschutzgesetzes zuständigen Behörden der Länder