Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Michael P. • 02.12.2025
Sehr geehrter Herr MdB Dr. Mützenich, warum wollte IHRE SPD - mit IHNEN, als SPD-Fraktionsvorsitzenden - unjüngst erst in 08/2024 "mehr Nazi-Wehrmacht in der Traditionspflege der Bundeswehr wagen" ?
Portrait von Rolf Mützenich
Antwort ausstehend von Rolf Mützenich SPD
Frage von Birgit D. • 02.12.2025
Sehen Sie die Gefahr nicht, wenn man die AfD weiter gewähren ließe?
Portrait von Alexander Engelhard
Antwort 10.07.2026 von Alexander Engelhard CSU

Ein AfD-Verbotsverfahren halte ich für nicht erfolgsversprechend und sehe Risiken, falls ein solches Verfahren scheitern sollte.

Frage von Birgit D. • 02.12.2025
Sehen Sie die Gefahr nicht, wenn man die AfD weiter gewähren ließe?
Portrait von Hülya Düber
Antwort 23.12.2025 von Hülya Düber CSU

Wir warten die Ergebnisse dieser Klageverfahren ab, bevor weitere Schritte bewertet werden können

Frage von Birgit D. • 02.12.2025
Sehen Sie die Gefahr nicht, wenn man die AfD weiter gewähren ließe?
Portrait von Wolfgang Dahler
Antwort 13.07.2026 von Wolfgang Dahler CDU

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt hat vor wenigen Tagen erklärt, dass das neu vorgelegte Gutachten der Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF) in die Bewertung einbezogen wird und geprüft wird, ob daraus weiterer Prüfbedarf für ein mögliches Verbotsverfahren entsteht.