Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Ute L. • 18.07.2026
Warum müssen Kinderlose einen Kinderlosenzuschlag entrichten? Das ist diskriminierend. NIcht alle sind freiwillig kinderlos und außerdem ist es doch eine freie Entscheidung. Dafür arbeiten wir mehr.
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 22.07.2026 von Thorsten Frei CDU

Der Kinderlosenzuschlag in der Pflegeversicherung beruht auf einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts aus dem Jahr 2001. Das Gericht hat festgestellt, dass Eltern durch die Erziehung von Kindern einen besonderen Beitrag zur Funktionsfähigkeit des umlagefinanzierten Pflegeversicherungssystems leisten.

Frage von Florian P. • 18.07.2026
Wollen Sie als Union wirklich die einjährige Haltefrist für Bitcoin und andere Kryptowerte abschaffen?
Portrait von Wolfgang Stefinger
Antwort 27.07.2026 von Wolfgang Stefinger CSU

Dem Deutschen Bundestag liegt derzeit kein Gesetzesentwurf vor, über den ich mir ein differenziertes Bild machen oder abstimmen könnte.

Frage von Kerstin L. • 18.07.2026
Stimmen Sie der Beschneidung des Informationsfreiheitsgesetzes (IFG) zu oder kämpfen Sie für eine transparente Demokratie?
Portrait David Gregosz
Antwort ausstehend von David Gregosz CDU