Antwort 10.07.2026 von Carsten Schneider SPD
Bezüglich der Thematik Kreislaufwirtschaft wurde Anfang Juni ein umfassendes Aktionsprogramm im Kabinett beschlossen.
Bezüglich der Thematik Kreislaufwirtschaft wurde Anfang Juni ein umfassendes Aktionsprogramm im Kabinett beschlossen.
Asyl und Arbeitsmarktmigration müssen voneinander getrennt bleiben.
Zölle sollten wirtschaftlich begründet sein, nicht politisch und emotional. Trumps Reaktion auf das Video ist überzogen.
Dies würde dem Grundsatz der Leistungsgerechtigkeit widersprechen, da der Zusammenhang zwischen Beitragszahlung und Rentenanspruch aufgehoben würde.