Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Esra Limbacher
Antwort 09.02.2026 von Esra Limbacher SPD

Vielen Dank für die Frage, die ich sehr gut verstehe, weil es sich auf den ersten Blick nicht ableiten lässt, warum hier unterschiedliche Anpassungen erfolgen. Betrachtet man die beiden Leistungen genauer, fällt aber auf, dass sie sehr unterschiedliche Kosten abdecken sollen.

Reinhard Brandl
Antwort 19.01.2026 von Reinhard Brandl CSU

Für integrierte Zugewanderte gibt es bereits regeln. Wo der Aufenthaltsgrund komplett wegfällt, muss die Abschiebung möglich sein - auch nach Syrien.

Portrait von Daniela Ludwig
Antwort 14.01.2026 von Daniela Ludwig CSU

Die Interessenvertretung durch sogenannte Lobbyisten, ist eigentlich nichts, dem man "entgehen" müsste. Wichtig ist, damit transparent umzugehen und sich die Argumente anzuhören und vernünftig abzuwägen.

Portrait von Matthias Miersch
Antwort 15.01.2026 von Matthias Miersch SPD

Ein neuer Anlauf für eine Pkw-Maut steht in der Koalition aktuell nicht zur Debatte.

Alois Rainer MdB
Antwort 13.01.2026 von Alois Rainer CSU

Ich möchte also um Verständnis werben, wenn die Vertreter der Bundesregierung sich nicht immer so offen einlassen können, wie das beispielsweise Journalisten können.