Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Vinzenz Glaser
Antwort 16.07.2026 von Vinzenz Glaser Die Linke

Die Abschaffung wäre ein Angriff auf die Pressefreiheit und auf das Recht der Öffentlichkeit, staatliches Handeln zu kontrollieren.

Portrait von Klaus Wiener
Antwort ausstehend von Klaus Wiener CDU
Portrait von Oliver Vogt
Antwort 29.07.2026 von Oliver Vogt CDU

Die finanzielle Lage der GKV ist seit Jahren angespannt. Ohne Gegenmaßnahmen wären die Beitragssätze für Versicherte und Arbeitgeber weiter deutlich gestiegen.

Portrait von Falko Droßmann
Antwort 06.08.2026 von Falko Droßmann SPD

Nach der politischen Einigung zwischen US-Präsident Trump und Kanzler Merz auf dem NATO-Gipfel in Ankara Anfang Juli 2026 müssen die USA jetzt einen sogenannten "Foreign Military Sales" Prozess abschließen. Wie viel Zeit dieser US-interne Prozess genau in Anspruch nehmen wird, kann ich Ihnen heute noch nicht sagen.