Hallo, Esra. Hast Du FÜR das GKV-Beitragsstabilisierungsgesetz gestimmt? Danke.
Sehr geehrter Mario M.,
vielen Dank für Deine Frage.
Ja, ich habe für das Beitragsstabilisierungsgesetz der Krankenkassen gestimmt.
Für mich persönlich, aber auch für die SPD-Fraktion, war es besonders wichtig für eine faire Lastenverteilung bei der gesetzlichen Krankenkasse zu sorgen. Die Ausgaben im Gesundheitssystem sind in den letzten Jahren erheblich angestiegen. Um weitere Beitragssatzerhöhungen für Rentnerinnen- und Rentner, Beschäftigte und ihre Arbeitgeber und Arbeitgeberinnen zu vermeiden, habe ich für die Finanzreform der GKV gestimmt.
Ziel ist eine nachhaltige Verbesserung unseres Gesundheitssystems. Damit diese Transformation gelingen kann, brauchen wir eine finanziell stabile GKV. Durch die Abstimmung wird eine Beitragssatzerhöhung vermieden und gleichzeitig der Beginn einer Strukturreform geschaffen.
Im Übrigen möchte ich höflich darauf hinweisen, dass es die Möglichkeit gibt Abstimmungen im Bundestag – zumindest teilweise – zu verfolgen und einzusehen:
https://www.bundestag.de/parlament/plenum/abstimmung/abstimmung?id=1013
Mit solidarischen Grüßen
Dein
Esra Limbacher
