Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Marco B. • 20.02.2026
Osteopathie Berufsgesetz Sehr geehrte Frau Borchardt, kann es sein das wenn die GKV‘n Pleite sind darum das Berufsgesetz nicht zustande kommt? Weil wenn ein neuer Heilberuf entsteht, er dann eine
Portrait von Simone Borchardt
Antwort 25.02.2026 von Simone Borchardt CDU

Osteopathie-Berufsgesetz und GKV-Finanzen: Warum ein neuer Heilberuf nicht automatisch zur Kassenleistung wird und beides rechtlich getrennt zu betrachten ist.

Frage von Lennart T. • 20.02.2026
Ist in der 21. Legislaturperiode ein Gesetzentwurf zur Umsetzung der CCOO-Rechtsprechung in das ArbZG in Planung, und befindet sich ein Referentenentwurf in der Ressortabstimmung ?
Portrait von Stephan Stracke
Antwort 27.02.2026 von Stephan Stracke CSU

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales möchte noch vor der parlamentarischen Sommerpause einen Gesetzentwurf vorlegen

Frage von Itzhak L. • 20.02.2026
Was tut die Bundesregierung, um die weitere Vertreibung der Palästinenser zu stoppen?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 24.02.2026 von Thorsten Frei CDU

Gespräche tragen immer dazu bei, Konflikte oder gar Kriege zu beenden

Frage von Kerstin S. • 20.02.2026
Ehrliche Rentenfinanzierung jetzt: Wann setzt die CDU/CSU die volle Steuerdeckung versicherungsfremder Leistungen im Kabinett Merz gegen den Widerstand des Koalitionspartners durch?
Portrait von Carsten Linnemann
Antwort ausstehend von Carsten Linnemann CDU