Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Carsten Linnemann
Antwort ausstehend von Carsten Linnemann CDU
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 19.03.2026 von Thorsten Frei CDU

Kraftstoffe würden durch eine solche Maßnahme an den Tankstellen aller Voraussicht nach nicht günstiger werden. Aber es hat jeder ein Stück weit für sich in der Hand, zumindest in der Freizeit Kraftstoff und Geld durch Fahrtverzicht zu sparen.

Portrait von Tarek Al-Wazir
Antwort 20.04.2026 von Tarek Al-Wazir BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Seine Kontrolle erfolgt mittelbar über die Bundesregierung z.B. durch parlamentarische Instrumente wie Anfragen (Schriftliche Fragen, Kleine Anfragen, etc.), die Ausschussarbeit selbst, in bestimmten Fällen auch durch Untersuchungsausschüsse und natürlich über die Mittelzuweisung an bundeseigene Unternehmen über den Beschluss des Haushalts.

Portrait von Lars Klingbeil
Antwort ausstehend von Lars Klingbeil SPD
Portrait von Sebastian Fiedler
Antwort 28.04.2026 von Sebastian Fiedler SPD

Mit meiner Kritik an den einschlägigen Werbekampagnen der Deutschen Bahn habe ich ein zentrales Anliegen verbunden: Vorhandene Finanzmittel sollten u.a. für den Schutz und die Sicherheit von Fahrgästen und dem Zugpersonal genutzt werden. Um Sicherheit in Zügen und an Bahnhöfen zu gewährleisten, müssen wir in personelle Ressourcen und intelligente Technik investieren.