Antwort ausstehend von Alexander Dobrindt CSU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 16.06.2026 von Janosch Dahmen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Unser Gegenvorschlag steht: Mit unserem Antrag „Entlastung statt Belastung" (Drucksache 21/5753) zeigen wir, dass es möglich wäre, die GKV-Beiträge zum 1. Januar 2027 sogar um zwei Prozentpunkte zu senken. Das entspräche für Beschäftigte mit mittlerem Einkommen rund 420 Euro mehr im Jahr und für Betriebe insgesamt 15 Milliarden Euro Entlastung. Möglich wird das durch vier konkrete Hebel.
Antwort ausstehend von Rolf Mützenich SPD
Antwort 02.06.2026 von Georg Kippels CDU
Die von Ihnen angesprochene Rückführung psychotherapeutischer Leistungen in die morbiditätsbedingte Gesamtvergütung ist Gegenstand des laufenden parlamentarischen Verfahrens zum GKV-Beitragsstabilisierungsgesetz und wird derzeit intensiv beraten.
Antwort 05.05.2026 von Peter Aumer CSU
Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion setzt sich stark für unsere Familien und Leistungsträger ein. Dies gehört untrennbar zur DNA unserer Partei. Denn Familien sind das Fundament unserer Gesellschaft ebenso wie der Grundsatz Leistung muss sich lohnen. Ich kann Ihre Frage daher klar mit ja beantworten.
Antwort 13.05.2026 von Uwe Feiler CDU
Als stellvertretendes Mitglied des Haushaltsausschusses befasse ich mich unter anderem mit dem Haushalt unseres Bundesjustizministeriums und nehme diese Aufgabe sehr ernst. Im Haushalt 2026 setzen wir gezielt Schwerpunkte, um die Justiz leistungsfähig und zukunftsfest aufzustellen.