Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Stefan Schmidt
Antwort 10.10.2025 von Stefan Schmidt BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Für uns Grüne ist klar: Der Pflegegrad 1 darf nicht abgeschafft werden!

Portrait von Heidi Reichinnek
Antwort 18.03.2026 von Heidi Reichinnek Die Linke

Ein wichtiger Schritt in diese Richtung ist die Vergesellschaftung zentraler Bereiche der Daseinsvorsorge: Energie-, Wasser- und Gasversorgung, öffentlicher Nahverkehr und Wohnraum sollen den Bedürfnissen der Menschen dienen und nicht dem Profit einzelner.

Portrait von Bärbel Bas
Antwort 25.02.2026 von Bärbel Bas SPD

Die mit dem 13.SGB II- Änderungsgesetz vorgesehenen Änderungen bei den Aufwendungen für Kosten der Unterkunft und Heizung beziehen sich nicht auf das Wohngeld und stehen auch nicht im Widerspruch zum NAP

Alois Rainer MdB
Antwort 22.10.2025 von Alois Rainer CSU

Ich begrüße die Entwicklung zur Aufgabe der ganzjährigen Anbindehaltung. Ich werde die Entwicklungen in diesem Bereich beobachten und davon abhängig entscheiden, ob weiterer Handlungsbedarf besteht und wie dieser aussehen soll.