Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Andreas Z. • 24.07.2026
Warum besteht das BMI immer noch auf strengere Regeln als es "das Gesetz" für die Ausübung des eigenen Sicherheitspersonals nötig ist ?
Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort ausstehend von Alexander Dobrindt CSU
Frage von Andreas Z. • 24.07.2026
Warum beschafft die Bundesregierung in Zusammenarbeit mit der EU weiterhin keine großen Löschflugzeuge für die immer häufiger auftretenden Waldbrände ?
Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort ausstehend von Alexander Dobrindt CSU
Frage von Andreas Z. • 24.07.2026
Warum werden für Deutschland weiterhin keine großen Löschflugzeuge in Zusammenarbeit mit der EU beschafft ?
Dr. Götz Frömming
Antwort 03.08.2026 von Götz Frömming AfD

Als Gründe dafür werden dafür u.a. deren höhere Einsatz-Flexibilität und der Mangel an Wasseraufnahmeflächen für größere Löschflugzeuge in manchen Regionen angeführt.

Frage von Eric G. • 24.07.2026
Bedroht das beschlossene GKV-BStabG durch kaskadierende Honorarkürzungen und drohende Praxisgewinn-Einbrüche von 60-80 % die Verhältnismäßigkeit sowie den verfassungsrechtlichen Vertrauensschutz?
Portrait von Simone Borchardt
Antwort 24.07.2026 von Simone Borchardt CDU

Die behauptete Kürzungskaskade ist weder gesetzlich angeordnet noch belastbar berechnet