Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Lothar J. • 02.08.2021
Warum hört man von den Masken, Intensivbetten und Corona Test Betrügereien nichts mehr. Hier wäre ein Untersuchungsausschuss wohl mehr als angebracht?
Portrait von Claudia Roth
Antwort ausstehend von Claudia Roth BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Lothar J. • 02.08.2021
Warum hört man von den Masken, Intensivbetten und Corona Test Betrügereien nichts mehr. Hier wäre ein Untersuchungsausschuss wohl mehr als angebracht?
Portrait von Ulrike Bahr
Antwort 09.08.2021 von Ulrike Bahr SPD

Die Maskenaffäre, Abrechnungsbetrug von Testzentren oder Krankenhäusern und die Politik in der Pandemie müssen untersucht und aufgearbeitet werden.

Frage von Anna S. • 02.08.2021
Setzen Sie sich für eine generelle Regelgeschwindigkeit von 30 km/h innerorts ein? Oder stimmen Sie der Aussage zu, dass Tempo 30 zumindest an Straßenabschnitten ohne Radweg angeordnet werden sollte?
Portrait von Kathrin Michel
Antwort 14.09.2021 von Kathrin Michel SPD

Für ein generelles Begrenzungslimit 30 km/h stehe ich nicht.

Frage von Anna S. • 02.08.2021
Was werden Sie tun, um die Verkehrssicherheit zu erhöhen und das Radfahren attraktiver und sicherer zu machen?
Portrait von Matthias Schniebel
Antwort 19.08.2021 von Matthias Schniebel FDP

Ein Ausbau des Radwegenetzes ist sicher ein wichtiger Punkt.

Frage von Anna S. • 02.08.2021
Was werden Sie tun, um eine Verstetigung des Sonderprogramms „Stadt und Land“ zu erreichen?
Portrait von Matthias Schniebel
Antwort 19.08.2021 von Matthias Schniebel FDP

Da weiterer Bedarf sicher vorhanden ist, sollte das Programm verlängert werden.

Frage von Anna S. • 02.08.2021
Was werden Sie tun, um sicherzustellen, dass die Errichtung sicherer Radverkehrsanlagen gegenüber abgestellten Autos im Verkehrsraum Vorrang hat?
Portrait von Matthias Schniebel
Antwort 19.08.2021 von Matthias Schniebel FDP

Das ist sicher kein Thema für den Bundestag, hier muss in den Kommunen agiert werden.