Antwort 17.08.2026 von Stefan Köhler CSU
Wahlfreiheit und Transparenz - Ein pflanzliches Produkt, ebenso wie ein Fleischerzeugnis, sollte sofort erkennbar sein. Das schafft Orientierung und Fairness.
Wahlfreiheit und Transparenz - Ein pflanzliches Produkt, ebenso wie ein Fleischerzeugnis, sollte sofort erkennbar sein. Das schafft Orientierung und Fairness.
Es braucht klare, rechtsstaatliche Verfahren, die den Datenschutz wahren und nicht alle Bürger:innen unter Generalverdacht stellen
Mehr Prävention - keine „Chatkontrolle“ - mit dieser Positionierung im EP wurde eine ausgewogene Balance gefunden, um u.a. den Schutz von Kindern zu stärken.
Derartige Eingriffe in die Meinungsfreiheit und in den Datenschutz lehne ich vollumfänglich ab