Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christian Doleschal
Antwort ausstehend von Christian Doleschal CSU
Portrait von Anna Cavazzini
Antwort 10.11.2026 von Anna Cavazzini BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Aus meiner politischen Perspektive bewerte ich diese Entwicklungen  als konträr zu einem offenen und fairen digitalen Markt. Genau für solche Fälle haben wir eine Arbeitsgruppe im Ausschuss für Binnenmarkt- und Verbraucherschutz, dem Ausschuss, dem ich vorsitze, gegründet.

Andreas Schwab (CDU/EVP) im Plenum
Antwort 28.08.2026 von Andreas Schwab CDU

Eine abschließende Festlegung zum Abstimmungsverhalten bei der dauerhaften CSA-Verordnung kann erst erfolgen, wenn der endgültige Gesetzestext vorliegt. Entscheidend wird sein, ob dieser einen wirksamen Kinderschutz mit dem notwendigen Schutz der Grundrechte und der privaten Kommunikation in Einklang bringt.

Portrait von Niclas Herbst
Antwort ausstehend von Niclas Herbst CDU