Antwort 20.09.2025 von Fabio De Masi BSW
Keine Koalition mit AfD
Keine Koalition mit AfD
Den weiteren Prozess werde ich aufmerksam begleiten und mich dafür einsetzen, dass eine Lösung gefunden wird, die Fragen der Sicherheit und Grundrechte angemessen berücksichtigt.
Meiner Ansicht nach müsste das RKI grundsätzlich neu organisiert werden
Arbeit von LobbyControl ist wichtig