Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
MdEP Manuela Ripa (ÖDP)
Antwort 18.07.2026 von Manuela Ripa ÖDP

Für mich ist es ganz klar: eine Zusammenarbeit mit Rechtspopulisten und der AfD ist ausgeschlossen.

Sebastian Everding draußen im Grünen
Antwort 16.03.2026 von Sebastian Everding Tierschutzpartei

Die Anbindehaltung muss dringend europaweit verboten werden – Ich werde mich weiterhin dafür einsetzen!

Verena Mertens MdEP
Antwort 12.10.2026 von Verena Mertens CDU

Man sollte zudem nicht von einem gemeinsamen Abstimmungsergebnis automatisch auf inhaltlichen Konsens schließen. Uns trennen von rechtsextremen Kräften weiterhin fundamentale Unterschiede.

Özlem Demirel
Antwort 23.03.2026 von Özlem Demirel Die Linke

Unabhängig davon, wie man einzelne Betroffene bewertet, geht es hier um eine grundsätzliche Entwicklung: Wenn exekutive Maßnahmen ohne ausreichende rechtliche Kontrolle eingesetzt werden, entsteht ein Klima der Einschüchterung, das auch über die konkret Betroffenen hinaus wirkt und Selbstzensur befördern kann.

Portrait von Fabio De Masi
Antwort 18.03.2026 von Fabio De Masi BSW

Ich habe mich bereits zum Thema geäußert und finde es inakzeptabel, dass Bürgern aufgrund ihrer Meinungsäußerungen die vollständige Existenzgrundlage entzogen werden kann