Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Marlies D. • 02.09.2026
Guten Abend Herr Berk, endlich raffe ich mich auf und möchte auf das leerstehende Pflegeheim Ölmühlenweg/Walddörfer Str. hinweisen. Die Wohnungsnot wird immer größer und ich Frage mich, warum dieses
Portrait von Cem Berk
Antwort 14.09.2026 von Cem Berk SPD

Ich gehe selber oft an dem von Ihnen genannten Gebäude vorbei und teile Ihr Unverständnis über den scheinbaren aktuellen Leerstand.

Frage von Franziska F. • 28.08.2026
Ist es zeitgemäß, in Hamburg die pädagogische Arbeit, die Erzieher*innen von Lehrkräften übernehmen sollen, geringer zu vergüten,obwohl sie für die Entwicklung der Kinder gleich wichtig bleibt?
Portrait Mareike Engels
Antwort 22.09.2026 von Mareike Engels BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Auf meiner Website finden Sie eine Stellungnahme, mit der ich versuche auf die meisten Punkte einzugehen.

Frage von Sebastian L. • 27.08.2026
Sehr geehrter Herr Trepoll , Ukrainische Führerscheine (Bus + LKW) stehen in der Anlage 11 FeV. Russische nicht. Warum ist das so, und halten Sie, Ihre Partei, dass für richtig oder nicht?
Portrait von André Trepoll
Antwort 27.08.2026 von André Trepoll CDU

Die Ukraine hat im Rahmen des EU-Assoziierungsabkommens und zur Harmonisierung mit dem europäischen Recht ihre Ausbildungs- und Prüfungsstandards für Fahrerlaubnisse schrittweise an EU-Vorgaben angepasst.

Frage von Sebastian L. • 27.08.2026
Sehr geehrter Herr Paustein-Döscher, Ukrainische Führerscheine (Bus + LKW) stehen in der Anlage 11 FeV. Russische nicht. Warum ist das so, und halten Sie, Ihre Partei, dass für richtig oder nicht?
Portrait von Dennis Paustian-Döscher
Antwort ausstehend von Dennis Paustian-Döscher BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Sebastian L. • 27.08.2026
Sehr geehrter Herr Buschhüter, ukrainische Führerscheine (Bus + LKW) stehen in der Anlage 11 FeV. Russische nicht. Warum ist das so, und halten Sie, Ihre Partei, dass für richtig oder nicht?
Ole Thorben Buschhüter, Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft
Antwort 27.08.2026 von Ole Thorben Buschhüter SPD

Aufgrund des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine haben sehr viele ukrainische Kriegsflüchtlinge in Deutschland Schutz gesucht und erhalten. Sie profitieren von der neuen Regelung, gleichfalls wird Verwaltungsaufwand reduziert. Ich finde das richtig.

Frage von Sebastian L. • 27.08.2026
Sehr geehrte Frau Heitmann, ukrainische Führerscheine (Bus + LKW) stehen in der Anlage 11 FeV. Russische nicht. Warum ist das so, und halten Sie, Ihre Partei, dass für richtig oder nicht?
Portrait von Peggy Petra Heitmann
Antwort ausstehend von Peggy Petra Heitmann AfD