Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Felix R. • 01.10.2026
Wie stehen sie zur der geplanten Änderung bei der Besteuerung von Kryptowerten und wie bewerten sie den steuerlichen Vorteil für professionelle Trader?
Portrait von Boris Rhein
Antwort ausstehend von Boris Rhein CDU
Frage von Lea K. • 26.09.2026
Wann ist mit Ergebnissen der Evaluation zur Beihilfegewährung für gesetzlich versicherte Beihilfeberechtigte - siehe S. 61 des Koalitionsvertrages - zu rechnen? Wird es eine pauschale Beihilfe geben?
Portrait von Astrid Wallmann
Antwort 14.10.2026 von Astrid Wallmann CDU

Die genauen Inhalte und der weitere Zeitplan hängen von verschiedenen Faktoren ab, so dass derzeit noch keine exakte Aussage getroffen werden kann.

Frage von Patricia F. • 18.09.2026
Guten Tag Herr Rhein, wie ist denn der aktuelle Stand beim Landespflegegeld? Der Koalitionsvertrag sah ja eine Einführung dessen vor.
Portrait von Boris Rhein
Antwort ausstehend von Boris Rhein CDU
Frage von Sabine K. • 17.09.2026
Liebe Fr. Feldmayer, warum gelingt es den Grünen nicht, Euch fühlbarer und sichtbarer gegen Fr. Reiche positionieren? Wer kämpft für unsere Kinder, für zukünftige Generationen?
Portrait von Martina Feldmayer
Antwort 15.10.2026 von Martina Feldmayer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wir GRÜNE positionieren uns deshalb auf Bundesebene sehr klar gegen zentrale Vorhaben von Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche.