Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Thomas Hering
Antwort 21.12.2025 von Thomas Hering CDU

Die Zeitschiene, welche von juristischen Vorgaben abhängig ist, kann ich aus den vorgenannten Gründen nicht verbindlich aufzeigen und setze hier auf Ihr Verständnis.

Frage von Ralf K. • 18.12.2025
Hebesätze der Stadt Felsberg mit 660 % -- Wieso ??
Portrait von Günter Rudolph
Antwort 22.12.2025 von Günter Rudolph SPD

Das Land Hessen hat lediglich eine Empfehlung abgegeben, die rechtlich für die Städte und Gemeinden nicht bindend ist, da diese die Steuern festsetzen.

Porträtfoto von Sascha Herr, Abgeordneter im Hessischen Landtag
Antwort 16.12.2025 von Sascha Herr parteilos

Der Neubau war nicht nötig. Jetzt wird er gebaut – wichtig ist, Kosten im Blick zu behalten und das Kindeswohl bei der Umsetzung an erste Stelle zu setzen.

Porträtfoto von Sascha Herr, Abgeordneter im Hessischen Landtag
Antwort 15.12.2025 von Sascha Herr parteilos

Pflegenotstand löst man nicht durch Migration, sondern durch bessere Arbeitsbedingungen, weniger Bürokratie und echte Anerkennung des Berufs.

Portrait von Matthias Körner
Antwort ausstehend von Matthias Körner SPD
Portrait von Tanja Hartdegen
Antwort 18.12.2025 von Tanja Hartdegen SPD

Abwägungsprozesse sind ein Kernelement unserer Demokratie