Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Simone H. • 09.09.2026
Unterstützen Sie die Einführung einer Erwerbstätigenversicherung nach österreichischem Vorbild, bei der auch Politiker wie Sie verpflichtend in die gesetzliche Rentenkasse einzahlen müssen?
Portrait von Jan Schröder
Antwort ausstehend von Jan Schröder SPD
Frage von Petra B. • 08.09.2026
Heute ist zu lesen, dass die sexisitische Äußerung von Ihrem Fraktionskollegen Henning von der SPD Landtagsfraktion "zur Kenntnis" genommen wird. Wie können Sie als Generalsekretärin das mittragen?
Portrait von Dörte Liebetruth
Antwort 08.09.2026 von Dörte Liebetruth SPD

Die sexistischen Äußerungen des Kollegen Frank Henning sind indiskutabel.

Frage von peter L. • 07.09.2026
Wie stehen Sie zur Zensur von Einwohnerfragen im Stadtrat Wildeshausen im Kommunalwahlkampf?
Portrait von Thore Güldner
Antwort 07.09.2026 von Thore Güldner SPD

Der mögliche Vorfall aus dem Wildeshauser Stadtrat ist mir nicht bekannt. Ich bin kein Mitglied dieses Gremiums. Entsprechende Beschwerden sind daher an den Ratsvorsitzenden oder den Bürgermeister zu richten. 

Frage von Jens G. • 07.09.2026
Sehr geehrte Frau Nzume, Der AfD Landesverband Sachsen-Anhalt gilt als gesichert rechstextrem. Warum gibt es keine Initiativen für ein Verbotsverfahren gegen diesen?
Portrait von Lena Nzume
Antwort ausstehend von Lena Nzume BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Celina M. • 07.09.2026
Würden Sie Themen die die AfD in Sachsen Anhalt so erfolgreich gemacht hat, auch in Niedersachsen umsetzen wollen? (Babybegrüßungsgeld, Kostenloses Schulessen, kein Geld für NGOs)
Porträt von Antonia Hillberg in einem blauen Blazer.
Antwort 09.09.2026 von Antonia Hillberg SPD

Die Themen der AfD in Sachsen-Anhalt sind ebenso wie ihr Programm einschlägig – die Partei gesichert rechtsextrem.

Frage von Julian S. • 07.09.2026
Ist für 2026 noch eine weitere Runde der Mikroförderung vorgesehen bzw. setzen Sie sich dafür ein, zusätzliche Landesmittel bereitzustellen?
Portrait von Jan Schröder
Antwort 08.09.2026 von Jan Schröder SPD

Ich halte diese Fördermöglichkeiten für absolut sinnvoll und setze mich nach wie vor dafür ein, dass es auch in Zukunft solche „kleinen“ Förderprogramme geben wird.