die SPD hat sich im Landtag intensiv mit der Einführung eines Informationsfreiheits- und Transparenzgesetzes auseinandergesetzt.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 15.06.2023 von René Kopka SPD
Antwort 22.08.2023 von Nadja Weippert BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Gerne hake ich bei einer der nächsten Sitzungen der niedersächsischen Datenschutzkommission nochmal zu ihrer Frage nach und informiere Sie über Ergebnisse.
Antwort ausstehend von Laura Hopmann CDU
Antwort 07.06.2023 von Deniz Kurku SPD
Meine eigene Meinung hierzu ist, auch wenn ich kein Mitglied einer Kirche bin, dass eine Zeit des Innehaltens ganz unabhängig von der Religion und der Tradtion in einer ziemlich hektischen Welt in diesem Zeitrahmen nichts Schlimmes ist
Antwort 05.06.2023 von Deniz Kurku SPD
Der Weiterbau der A20 ist derzeit vom Bundesverkehrsministerium nicht berücksichtigt worden.
Antwort 08.05.2023 von Birgit Butter CDU
Diese Härtefallhilfen sollen Privathaushalte entlasten. Die Zuschüsse sollen dazu dienen, die Mehrkosten aus dem Jahr 2022 etwas auszugleichen. Die direkten Zuschüsse werden auf max. 2.000 EUR begrenzt, grds. werden max. 80% der Mehrkosten erstattet.