Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Dr. Andreas N. • 22.07.2025
Ist es der neue Stil von Politiker:innen kritische Konkurrenz in (sozialen) Medien "vorzuführen", dass sie die Kandidatur zurückzuziehen bzw. sie so zu beschädigen, dass sie nicht mehr wählbar sind .
Portrait von Saskia Buschmann
Antwort 28.10.2025 von Saskia Buschmann CDU

Ich persönlich übe konstruktive Kritik in den öffentlichen (sozialen) Medien, weil ich der Meinung bin, dass nur meckern nicht ausreich

Frage von Heiko S. • 19.07.2025
wie ist der aktuelle Stand bei der geplanten Neuregelung zur amtsangemessenen Alimentation, insbesondere für Beamtinnen und Beamte in unteren Besoldungsgruppen bis A8
Portrait von Jan Henner Putzier
Antwort 27.10.2025 von Jan Henner Putzier SPD

Die Frage nach dem aktuellen Stand der amtsangemessenen Alimentation, insbesondere für Beamtinnen und Beamte in den unteren Besoldungsgruppen bis A 8, nehmen wir als SPD-Landtagsfraktion sehr ernst.

Frage von Peter J. • 14.07.2025
In Rheinland-Pfalz sollen künftig vom Land keine AfD-Mitglieder eingestellt werden. Ist das auch für Niedersachsen möglich.
Portrait von Guido Pott
Antwort 15.07.2025 von Guido Pott SPD

Unsere Landesverwaltung muss demokratisch, verlässlich und werte gebunden bleiben. Sie darf nicht von Verfassungsfeinden unterwandert werden.

Frage von Ulli H. • 11.07.2025
Gibt es eine gesetzliche Verpflichtung zu Photovoltaik-Anlagen?
Portrait von Julia Willie Hamburg
Antwort 10.09.2025 von Julia Willie Hamburg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ihre Einschätzung ist richtig: In Deutschland gibt es aktuell keine allgemeine gesetzliche Verpflichtung, Photovoltaik-Anlagen auf Dächern oder Grundstücken zu installieren.

Frage von Philipp H. • 08.07.2025
Reformierung des TVöD seitens der Politik
Portrait von Birgit Butter
Antwort 25.09.2025 von Birgit Butter CDU

Vor dem Hintergrund des zunehmenden Fachkräftemangels und der sinkenden Attraktivität des öffentlichen Dienstes wird das Thema jedoch auf politischer Ebene aufmerksam verfolgt.