Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Björn Thümler
Antwort 07.05.2026 von Björn Thümler CDU

Das von Ihnen angesprochene Gesetz zur Übertragung des Tarifabschlusses auf die Beamten ist derzeit in Beratung im Haushaltsausschuss, der Gesetzentwurf wird dann Ende Mai vom Parlament verabschiedet und rückwirkend in Kraft treten.

Portrait von Jan-Philipp Beck
Antwort ausstehend von Jan-Philipp Beck SPD
Ein junger Herr mit Brille, kurzen braun-schwarzen Haaren, mit dunkel blauen Sakko und weißem Hemd. Hinter dem Kopf eine Kopfstütze
Antwort 04.05.2026 von Constantin Grosch SPD

Eine Reaktivierung der Sünteltalbahn halte ich für ausgeschlossen.

Portrait von Nadja Weippert
Antwort 26.05.2026 von Nadja Weippert BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ich halte die Absenkung der Vergütung psychotherapeutischer Leistungen um 4,5 Prozent zum 1. April 2026 für einen Fehler

Portrait von Laura Hopmann
Antwort 28.05.2026 von Laura Hopmann CDU

Im Rahmen meiner Möglichkeiten setze ich mich in den entsprechenden politischen Gremien dafür ein, auf die Problematik aufmerksam zu machen und Verbesserungen für die ambulante Versorgung zu unterstützen

Ein junger Herr mit Brille, kurzen braun-schwarzen Haaren, mit dunkel blauen Sakko und weißem Hemd. Hinter dem Kopf eine Kopfstütze
Antwort 30.04.2026 von Constantin Grosch SPD

Unabhängig von der aktuellen Entscheidung zeigt die Debatte aus meiner Sicht vor allem, dass wir insgesamt weiter an die psychotherapeutische Versorgung ran müssen: bessere Bedarfsplanung, ein schnellerer Zugang zu passenden Angeboten und Strukturen, die dem tatsächlichen Bedarf endlich gerechter werden.