Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Björn Meyer
Antwort 02.06.2026 von Björn Meyer SPD

Ich befürworte ein transparentes Vorgehen, das eine situationsgerechte Gestaltung von Bezügen gewährt.

Portrait von Julia Willie Hamburg
Antwort 01.09.2026 von Julia Willie Hamburg BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wir Grünen wollen diese unterschiedliche Behandlung von Arbeits- und Kapitaleinkommen überwinden und Kapitaleinkünfte wieder stärker in die reguläre Einkommensbesteuerung einbeziehen. Dahinter steht der Grundsatz, dass es für die steuerliche Belastung nicht entscheidend sein sollte, ob ein hohes Einkommen durch Arbeit oder durch Kapital erzielt wird.

Portrait von Julia Willie Hamburg
Antwort 01.09.2026 von Julia Willie Hamburg BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Aus grüner Sicht gehören Vermögens- und Erbschaftsbesteuerung nicht in eine „Schmuddelecke“, sondern in die Mitte der gesellschaftlichen und politischen Debatte.

Portrait von Björn Thümler
Antwort 08.05.2026 von Björn Thümler CDU

Die Absicht ist das Gesetz noch in dieser Legislatur zu verabschieden. Zu konkreten Zeitplänen der LReg kann ich Ihnen nichts sagen, da ich darüber keine Kenntnis habe.