Antwort 02.11.2023 von Marie Kollenrott BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
die Entscheidung über ein Parteiverbot liegt beim Bundesverfassungsgericht.
die Entscheidung über ein Parteiverbot liegt beim Bundesverfassungsgericht.
Ziel muss sein, dass die Elbtalaue trotz Abholzung gestärkt wird und Maßnahmen zum Hochwasserschutz über Ausgleichsflächen umfangreich kompensiert werden.
Abschließend bitte ich um Verständnis, dass Sie sich für eine Auflistung sämtlicher Termine des Landtagspräsidiums zuständigkeitshalber direkt an die Verwaltung des Niedersächsischen Landtages wenden müssten.
Die SPD steht für Solidarität und Gerechtigkeit, weswegen die SPD-Bundestagsfraktion fest an der Seite von Menschen mit einem mittleren und geringen Einkommen steht.
