Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Beate Maria V. • 30.09.2023
Wie kann man es nach dem Skandal um den menschen- und tierwohl verachtenden Grossschlachtungsbetrieb Toenies von ihm zur Unterbringung von noch mehr Gefluechteten Haus/Grundstueck anmieten..Big Deal
Julia Eisentraut vor verschwommenem, städtischen Hintergrund
Antwort 17.10.2023 von Julia Eisentraut BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wir mieten in diesem Fall also “nur” die Immobilie an. Es gibt kaum passende Immobilien und der Neubau bzw. die Sanierung passender Objekte nimmt einige Zeit in Anspruch. 

Frage von Jasmin O. • 18.09.2023
Sehr geehrter Herr Sonne, widerspricht eine Einführung der pauschalen Beihilfe für Beamte nicht dem Grundgesetz, da hier nicht alle gleich behandelt werden? Ich für meinen Teil, bereits seit 8 Jahren
Portrait von Dennis Sonne
Antwort 19.09.2023 von Dennis Sonne BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Um Ihre Frage beantwortet zu bekommen, ob die Einführung der Pauschalen Beihilfe gegen das Grundgesetz verstößt, empfehle ich Ihnen einen Fachjuristen anzufragen.

Frage von Daniel P. • 16.09.2023
Wie sehen sie das Thema Fraktionszwang und ist Fraktionszwang Demokratisch?
Wibke Brems steht mit verschränkten Armen vor einem Solarmodul.
Antwort 03.11.2023 von Wibke Brems BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

unsere parlamentarische Demokratie basiert darauf, Mehrheiten für Entscheidungen zu finden.