Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Axel F. • 19.09.2025
Warum entwickeln Länder eigene Feedback- und KI-Tools, obwohl eine gemeinsame Lösung technisch, politisch wie auch aus Datenschutzsicht möglich wäre? Wie erklären Sie die Mehrkosten den Steuerzahler:i
Portrait von Dennis Sonne
Antwort 26.09.2025 von Dennis Sonne BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Dass es bislang kein bundesweites Feedback, oder KI-Tool gibt, liegt an unserer föderalen Struktur: Bildung ist Ländersache.

Frage von Max M. • 17.09.2025
Warum haben sie für dir Einführung von Tasern bei der Streifenpolizei gestimmt?
Portrait von Christof Rasche
Antwort 04.12.2025 von Christof Rasche FDP

Unser Ziel ist eine Polizei, die bestmöglich geschützt und modern ausgestattet arbeitet.

Frage von Felix H. • 17.09.2025
1
Warum verwehren Sie sich im PUA Solingen als für die Verarbeitung (allein) Verantwortliche im MKJFGFI gegen die Auswertung von behördlich verarbeiteten Telefondaten & Chatnachrichten?
Portrait von Josefine Paul
Antwort ausstehend von Josefine Paul BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Markus M. • 16.09.2025
Welche Schritte planen Sie, um Beamtinnen und Beamte in Härtefällen durch einen Zuschuss zur GKV zu unterstützen?
Portrait von Dennis Sonne
Antwort 18.09.2025 von Dennis Sonne BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Im Koalitionsvertrag haben wir uns mit der CDU nur darauf verständig, die Wahlfreiheit zu Pauschale Beihilfe/GKV/PKV für neu-verbeamtete Personen einzurichten