Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Ingrid S. • 16.02.2026
Wann wird endlich die "Pauschale Beihilfe" eingeführt?
Bernd Krückel MdL
Antwort 18.02.2026 von Bernd Krückel CDU

Die pauschale Beihilfe ist Teil des Koalitionsvertrages und wird derzeit im Rahmen einer Modernisierungsoffensive des öffentlichen Dienstes geprüft.

Frage von Tobias D. • 15.02.2026
Werden Sie als Teil der SPD-Fraktion im NRW-Landtag mitwirken, über den Bundesrat ein Prüfverfahren extremistischer Parteien einzuleiten?
Antwort ausstehend von Benedikt Falszewski SPD
Frage von Axel H. • 15.02.2026
Wie ernsthaft wird im Bund / den Ländern aktuell das Verbot der AfD geprüft? Ist es vom Verfassungsschutz weiterhin in Prüfung und wird aktiv angegangen?
Portrait von Fabian Schrumpf
Antwort ausstehend von Fabian Schrumpf CDU
Frage von Petra G. • 11.02.2026
Massentierhaltung ist kein Schicksal, sondern eine politische Entscheidung! Warum kostet ein Kilo Schnitzel weniger als ein Kilo Paprika?? 19%Mehrwertsteuer auf Fleisch und 0% auf Obst & Gemüse !
Antje Grothus in schwarzem Blazer und hellgrüner Bluse vor neutralem Hintergrund. Sie lächelt.
Antwort ausstehend von Antje Grothus BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Petra G. • 11.02.2026
Massentierhaltung ist kein Schicksal, sondern eine politische Entscheidung ! Warum kostet ein Kilo Schnitzel weniger als ein Kilo Paprika oder Obst ? Auf Fleisch 19%Mehrwertsteuer und 0% auf Gemüse.
Antwort ausstehend von Thomas Okos CDU