Antwort 13.10.2026 von Tim Achtermeyer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Empörung über Diskriminierung. Rät zur Dokumentation & Frachteinhaltung bei AGG-Verstößen (2-Monats-Frist). Verweist auf Stellen wie Antidiskriminierungsstelle.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Marcus Optendrenk CDU
Antwort ausstehend von Ralf Witzel FDP
Antwort 15.10.2026 von Henning Höne FDP
Russland bedroht auch unsere Sicherheit durch Spionage, Sabotage und hybride Angriffe. Dass diese Bedrohung real ist, zeigt auch der vereitelte Anschlag mit einer Sprengstoffdrohne am Flughafen Leipzig/Halle.
Antwort 16.10.2026 von Julia Höller BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wie das Ministerium bereits verlauten ließ, ist das Verfahren einer internen Ausschreibung nicht ungewöhnlich. Dass auch Rechtspfleger*innen Leitungsposten in der Justiz übernehmen ist nicht neu.
Antwort ausstehend von Marcus Optendrenk CDU