Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Lena D. • 09.07.2026
Was ist der Stellenwert von Psychotherapie?
Jochen Ott
Antwort 09.07.2026 von Jochen Ott SPD

Ihre Sorge über die geplanten Änderungen im Rahmen des GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetzes und die möglichen Auswirkungen auf die Versorgung psychisch erkrankter Menschen teilen wir.

Frage von Caspar Leonhard S. • 09.07.2026
Unterstützen Sie die Streichung der gesetzlichen Vorgabe zur angemessenen Vergütung psychotherapeutischer Leistungen je Zeiteinheit aus §87 Abs. 2c und §87b Abs. 2 SGB V?
Jochen Ott
Antwort 09.07.2026 von Jochen Ott SPD

Einsparungen bei der psychotherapeutischen Versorgung sind der falsche Weg.

Frage von Christian E. • 09.07.2026
Heizungsgesetz - Sehr geehrte FRau Oellers, warum torpediert Ihre BM mit der Förderungsstreichung OHNE Vorwarnung familiäre Finanzplanung, Modernisierungen und wirtschaftliche Stabilität?
Portrait von Britta Oellers
Antwort 10.07.2026 von Britta Oellers CDU

Nach den uns vorliegenden Informationen, sind alle bisher geförderten Heizungssysteme weiterhin förderfähig. Die Anpassungen bei der Heizungsförderung führen lediglich zu einem vorläufigen Antragsstopp.

Frage von Cornelia S. • 09.07.2026
Sehr geehrte Frau Aymaz , wie ordnen Sie die jüngst erschiene Untersuchung der GFF für Ihr persönliches politisches Handeln ein? Was unternehmen Sie persönlich in Sachen Verbotsverfahren der AfD?
Portrait von Berivan Aymaz
Antwort ausstehend von Berivan Aymaz BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Hannah B. • 09.07.2026
„Halten Sie das parlamentarische Verfahren hinsichtlich der GKV- Reform angesichts der kurzfristigen Änderungen und der Tragweite des Gesetzentwurfs für ausreichend?
Antwort ausstehend von Nathanael Liminski CDU