Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Juri M. • 13.01.2025
Herr Kretschmer, wie wollen Sie sicherstellen, dass Polizeigewalt wie im Fall Nguyen unabhängig aufgeklärt und effektiv verhindert wird? Warum findet Polizeigewalt keine politische Aufmerksamkeit?
Portrait von Michael Kretschmer
Antwort ausstehend von Michael Kretschmer CDU
Frage von Jens K. • 13.01.2025
Hallo Herr Nguyen, können Sie mir bitte erklären, was Sie als Parteimitglied der Linken am Rande eines AfD-Parteitages in Riesa bezwecken wollten?
Portrait von Nam Duy Nguyen
Antwort 14.01.2025 von Nam Duy Nguyen Die Linke

Ich war als parlamentarischer Beobachter in Riesa. Abgeordnete übernehmen dabei die Aufgabe, bei Demonstrationen und Protestaktionen auf die Einhaltung der Grundrechte zu achten, vermitteln zwischen Polizei und Demonstranten und dokumentieren mögliches Fehlverhalten der Ordnungskräfte.

Frage von Erhard J. • 02.01.2025
Werden Sie auch zukünftig auf von Rechten, LINKEN und MITTIGEN organisierten Veranstaltungen klar und deutlich Ihre Meinung zum Ausdruck bringen?
Das Bild zeigt Jens Hentschel-Thöricht während eines Auftrittes von Sahra Wagenknecht in Hoyerswerda.
Antwort 02.01.2025 von Jens Hentschel-Thöricht BSW

Ich werde auch weiterhin meiner politischen Verantwortung gerecht werden und meine Positionen und Meinungen klar und sachlich zum Ausdruck bringen. Einladungen von Gruppierungen, welche das Ziel haben, unsere Demokratie abzuschaffen, werde ich nicht folgen.