Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Victoria B. • 19.05.2024
Sehr geehrte Damen und Herren, wann tritt die neue Regelung, dass auch Beamte des Landes Sachsen-Anhalt das Dienstradleasing nutzen können, in Kraft?
Porträtbild, blaues Kostüm, weiße Bluse
Antwort 20.05.2024 von Anne-Marie Keding CDU

Zeitpunkt ist mir nicht bekannt.

Frage von Siegfried S. • 30.04.2024
Wo besteht der Untersch. zw. den Forderungen von Scholz "...im großen Stil abschieben" bzw. Faeser (Clanmitgl. trotz BRD-Pass abschieben) & den Forderungen von Potsdam? Was ist mit Islamisten?
Portrait von Ulrich Siegmund
Antwort 02.05.2024 von Ulrich Siegmund AfD

! Was in Potsdam besprochen wurde, ging nicht über das hinaus, was Sie hier schon wunderbar anhand von Beispielen geschildert haben.

Frage von Johann-Albrecht H. • 17.04.2024
Sehr geehrter Herr Silbersack, was tun Sie, als Vorsitzender der FDP-Fraktion, um das Verfassungsgebot zur Ablösung der Staatsleistungen an die Kirchen zu verwirklichen?
Portrait von Andreas Silbersack
Antwort 23.04.2024 von Andreas Silbersack FDP

Grundsätzlich gilt für die Freine Demokraten, dass die Trennung von Kriche & Staat konsequent umgesetzt wird. Darauf berufen sich auch mehrere Landes- und Bundesparteitage, die hier eine glasklare Abstimmung getroffen haben.

Frage von Andreas S. • 12.04.2024
Wie stehen Sie zu der Äußerung des AfD-Abgeordneten René Springer, die millionenfache Rückführung von "Ausländer(n)" sei ein "Versprechen"?
Portrait von Ulrich Siegmund
Antwort ausstehend von Ulrich Siegmund AfD
Frage von Andreas S. • 11.04.2024
Unterstützen Sie die Idee einer, in rechtsextremen Kreisen als "Remigration" bezeichneten Deportation von deutschen Staatsbürgern in großem Stil?
Portrait von Ulrich Siegmund
Antwort 11.04.2024 von Ulrich Siegmund AfD

Ich möchte Sie höflich darauf hinweisen, dass Ihre Vorhaltungen inzwischen hinlänglich entkräftet wurden. Niemand von uns möchte jemanden "deportieren".