Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Paula F. • 04.05.2025
Hallo Serpil Midyatli, schon jetzt vielen Dank für eine Antwort: Sie befürworten ein Verbot der AfD, es müsse kommen sagen Sie. Wie stehen Sie zu einem Verbot der "grauen Wölfe"?
Portrait von Serpil Midyatli
Antwort 01.06.2026 von Serpil Midyatli SPD

Die Organisation, ihre Vereine und Symbole sollten verboten werden.

Frage von Ralph K. • 24.04.2025
Hallo Herr Günther, warum hat das Thema Volksentscheid (nach dem Vorbild der Schweiz) nicht Einzug in den Koalitionsvertrag gefunden?
Portrait von Daniel Günther
Antwort 17.07.2025 von Daniel Günther CDU

Äußerungen zu Bürgerbegehren und Bürgerentscheide tauchen nicht in den Wahlprogrammen der Parteien auf und sind daher auch nicht im Koalitionsvertrag von CDU/CSU erwähnt.

Frage von Martina W. • 13.04.2025
Hallo Herr Deckmann, gibt es neue Informationen zum Thema Tiny House / Mobilheime einfacher aufstellen auf Grundstücken und die Freigabe für Flächen in Schleswig Holstein. Viele Grüße Martina W.
Portrait von Michel Deckmann
Antwort 19.04.2025 von Michel Deckmann CDU

In Schleswig-Holstein haben wir für Gemeinden die Schaffung kleiner Wohneinheiten attraktiver gemacht und prüfen regelmäßig unsere Normen auf Hemmnisse.

Frage von Simon B. • 11.04.2025
Wie berechnete die neue Koalition, dass die Kürzungen beim Klimaschutz ausreichen werden, für festgesetzte das Erreichen der Klimaneutralität?
Portrait von Daniel Günther
Antwort ausstehend von Daniel Günther CDU