Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Ralf B. • 14.07.2023
Warum haben Sie und die Grünen gestern gegen die Einführung gegen ein Tempolimit gestimmt
Portrait von Jan Kürschner
Antwort 16.07.2023 von Jan Kürschner BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Für die Einführung eines allgemeinen Tempolimits auf Deutschlands Straßen.

Frage von Torsten M. • 13.07.2023
Welche Behörde ist zuständig für die Freihaltung der Flucht- und Rettungswege in Treppenhäusern?
Portrait von Sandra Redmann
Antwort 13.11.2023 von Sandra Redmann SPD

Die Bauaufsichtsbehörde der Gemeinde oder der Stadt ist Ansprechpartner. Bei Verstößen gegen die Vorschriften nimmt die Behörde Kontakt auf. Entschuldigen Sie bitte die späte Beantwortung.

Frage von Peter A. • 04.07.2023
Wie ist der Stand zur Unterrichtsgenehmigung bei Freien Schulen. Es kursierte das Gerücht, dass SH eine Rücknahme der Genehmigung bei Freien Schule anstrebt.
Portrait von Christopher Vogt
Antwort ausstehend von Christopher Vogt FDP
Frage von Michael G B. • 03.07.2023
Bekomme ich als Ruhestandsbeamter in diesem Jahr eine Inflationsausgleichzahlung analog den noch berufstätigen Arbeitnehmern? Falls nicht, wann ist eine solche Zahlung geplant?
Portrait von Lars Harms
Antwort 03.07.2023 von Lars Harms SSW

Die Inflationsausgleichszahlung können Arbeitgeber ihren Mitarbeitern gewähren. Daher kommt sie für Rentner nicht in Betracht.

Frage von Horst S. • 22.06.2023
Was ist konkret geplant nach der Sommerpause in Bezug auf Förderung Photovoltaik auf bestehenden Hausdächern? Siehe letzte Mail. Vielen Dank Link Balkonkraftwerk. Leider kam dieser etwas spät.
Das Bild zeigt Jasper Balke ab dem Oberkörper in einem roten Pullover, im Hintergrund sind Häuser und eine Straße zu sehen.
Antwort 03.11.2025 von Jasper Balke BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

In der Hansestadt Lübeck arbeitet die Grüne Bürgerschaftsfraktion zudem an einer noch bürgerfreundlicheren Gestaltung des kürzlich vorgelegten Solarleitfadens, um eine weitere Vereinfachung bei Beantragung und Genehmigung von PV auf Dächern zu erreichen.