Antwort ausstehend von Anna Langsch BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 12.07.2023 von Uta Röpcke BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Anhebung der Fraktionsstärke ist kein originär grünes Vorhaben. Im Rahmen der Kompromissfindung haben wir zugestimmt.
Antwort 25.03.2024 von Silke Backsen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Kommunalfraktionen ab 2 Personen können kurzfristig gebildet werden und verursachen jeweils erheblichen Verwaltungsaufwand durch die Umbesetzung der Ausschüsse.
Antwort 12.09.2025 von Catharina Nies BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Fraktionsmindestgröße wurde von 2 auf 3 Personen leicht angehoben mit dem Ziel die Arbeit der Gemeindevertretungen effizienter zu gestalten.
Antwort 16.05.2023 von Jasper Balke BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wir haben die Erkenntnisse aus den öffentlichen Anhörungen im Innen- und Rechtsausschuss in unseren Entwurf eingearbeitet. Dabei haben wir den Wunsch der kommunalen Spitzenverbände aufgenommen, dass das Land die Größe der Fraktionen festlegen soll.
Antwort 30.05.2023 von Eka von Kalben BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wir haben die pauschale Forderung nach Erhöhung in jeder Gemeindevertretung in den Kompromiss umgewandelt, diese Schwelle erst bei größeren Kommunen (ab 31 Personen) anzusetzen und statt auf 4 nur auf 3 Personen.