Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 25.11.2025 von Stephan Brandner AfD

Die AfD hat nie behauptet, dass sie Ausländer außer Landes bringen möchte, die sich legal in Deutschland aufhalten

Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort ausstehend von Alexander Dobrindt CSU
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 25.11.2025 von Thorsten Frei CDU

In unserem Koalitionsvertrag heißt es: „Nach Afghanistan und Syrien werden wir abschieben - beginnend mit Straftätern und Gefährdern.“ Ich stehe dafür, dass wir die Debatte um Abschiebungen nach Syrien in diesem Geiste - nämlich differenziert - führen.

Portrait von Stephan Brandner
Antwort 24.11.2025 von Stephan Brandner AfD

Wir sehen zwar eine logistische Herausforderung, werden diese aber meistern.