Antwort ausstehend von Johann Wadephul CDU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 19.02.2026 von Adis Ahmetović SPD
Die SPD lehnt seit Jahrzehnten das bestehende US-Embargo gegen Kuba ab.
Antwort 18.02.2026 von Hannah Neumann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wer Proteste mit Gewalt niederschlägt, politische Gefangene einsperrt oder digitale Kontrolle zur Einschüchterung nutzt, muss mit spürbaren Konsequenzen rechnen: finanziell, politisch und rechtlich
Antwort 10.02.2026 von Delara Burkhardt SPD
Seien Sie versichert: Das Schicksal der Menschen im Iran liegt mir sehr am Herzen.
Antwort 19.02.2026 von Fritz Güntzler CDU
Diplomatische Präsenz bedeutet nicht politische Billigung.
Antwort 28.01.2026 von Jutta Paulus BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Das Abkommen hat deutliche Schwächen – und zugleich ist es in der aktuellen Weltlage ein geopolitisches Instrument, das Europa nutzen sollte. Entscheidend ist, die Partnerschaft aktiv zu nutzen, um Umwelt- und Sozialstandards weiter zu stärken, statt sich aus der Region zurückzuziehen.