Antwort ausstehend von Patrick Schnieder CDU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Tim Achtermeyer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 06.10.2026 von Patrick Schnieder CDU
Ein Verbotsantrag muss sorgfältig vorbereitet und durch belastbare Beweise abgesichert sein. Weist das Bundesverfassungsgericht den Antrag zurück, könnte die AfD dies als Bestätigung darstellen und für ihre Opferrolle nutzen. Meine Sorge ist, dass ein gescheitertes Verfahren die Partei zusätzlich stärken würde.
Antwort ausstehend von Andreas Bühl CDU
Antwort ausstehend von Ulrich Siegmund AfD
Antwort 05.10.2026 von Patrick Schnieder CDU
Ich persönlich halte ein Verbot der Partei – insbesondere angesichts ihrer aktuellen Umfragewerte von etwa 30 Prozent – nicht für sinnvoll.