Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Jochen T. • 31.07.2026
1
Wie steht ist es zu erklären, das es Geheimgefängnisse innerhalb Deutschland von den Amis gab und gibt es das noch immer?Wie wurde so etwas legitimiert und falls illegitim, welche Konsequenzen gab es?
Portraitfoto von Clara Bünger
Antwort ausstehend von Clara Bünger Die Linke
Frage von Hans M. • 07.07.2026
Wie steht es um die außenpolitische Konsistenz im Umgang mit Souveränitätsfragen bei NATO-Partnern?
Portrait von Jürgen Hardt
Antwort 27.08.2026 von Jürgen Hardt CDU

Völkerrechtliche Maßstäbe gelten universell – auch für Grönland. Gegenüber NATO-Partnern stehen Diplomatie und Dialog im Vordergrund, nicht andere Maßstäbe.

Frage von Hans M. • 07.07.2026
Wie steht es um die außenpolitische Konsistenz im Umgang mit Souveränitätsfragen bei NATO-Partnern?
Portrait von Adis Ahmetović
Antwort 08.10.2026 von Adis Ahmetović SPD

Eine glaubwürdige Außenpolitik darf deshalb nicht danach unterscheiden, wer gegen das Völkerrecht verstößt.

Frage von Christian B. • 23.06.2026
Sehen Sie in Deutschlands Abhängigkeit von US-KI-Anbietern, deren Zugang per Exportkontrolle gesperrt werden kann, ein Risiko – und mit welchen konkreten Maßnahmen wollen Sie es verringern?
Portrait von Jochen Haug
Antwort ausstehend von Jochen Haug AfD
Frage von Christian B. • 23.06.2026
Sehen Sie in Deutschlands Abhängigkeit von US-KI-Anbietern, deren Zugang per Exportkontrolle gesperrt werden kann, ein Risiko – und mit welchen konkreten Maßnahmen wollen Sie es verringern?
Portrait von Rolf Mützenich
Antwort ausstehend von Rolf Mützenich SPD