Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Carl W. • 09.12.2025
Sehr geehrter Herr Martin, Sie halten es für unverantwortlich, dass am SEZ-Standort Neubau von Wohnungen blockiert wird. Aber wissen Sie, ob Wohnraum dort bezahlbar wird, kennen Sie die Abrisskosten?
Ein Foto von Johannes Martin
Antwort 12.12.2025 von Johannes Martin CDU

Die aktuelle Konzeption sieht Wohnraum mit sozialen Bedarfen wie bspw. einer Schule vor. Dazu wird derzeit eine entsprechende Machbarkeitsstudie erstellt.

Frage von Carl W. • 09.12.2025
Sehr geehrter Herr Stettner, würden Sie über die Frage Erhalt oder Abriss des SEZ abstimmen lassen, im Parlament oder per Referendum?
Portrait von Dirk Stettner
Antwort 09.12.2025 von Dirk Stettner CDU

Da Ihnen zu diesem Themenkomplex bereits meine Stellungnahme vorliegt, bitte ich um Verständnis, dass die Diskussion an dieser Stelle nicht weiter vertieft wird

Frage von Christine B. • 05.12.2025
Wie stellen Sie sicher, dass Bayernweit entsprechend der Empfehlung Drucksache 18/15829 bei sogenannten "Schwarzbauten" die untere Bauaufsichtsbehörde immer eine Nutzungsuntersagung anordnet?
Profilbild Christian Bernreiter
Antwort 12.12.2025 von Christian Bernreiter CSU

Die Entscheidung trifft die untere Bauaufsichtsbehörde.

Frage von Michael E. • 03.12.2025
um welche streckenäste sollten die S bhan hannover ausgebaut werden und Regio sbahn bremen und sind sie für naturpark calenberger land
Portrait von Swantje Michaelsen
Antwort ausstehend von Swantje Michaelsen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Helga M. • 26.11.2025
Sehr geehrte Frau Hagedorn, wie stehen Sie zu den aktuellen Verzögerungen der FBQ insbesondere auf deutscher Seite, ist 2029 noch realistisch? Wann fahren wieder Züge statt der SEV auf der Strecke.
Portrait von Bettina Hagedorn
Antwort 18.12.2025 von Bettina Hagedorn SPD

Ich vertrete schon seit vielen Jahren öffentlich und durch Fakten belegt die Auffassung, dass die Inbetriebnahme dieser 88 km langen Strecken auf gar keinen Fall bis 2029 realisierbar ist – aktuell halte ich frühestens 2033 für realistisch.

Frage von Michael E. • 21.11.2025
Sehr geehrter herr beck warum keine windräder am süntel bei Hülsede und keine Machbarketstudie zu wiederaufbau mit neuer Trassierung der sünteltalbahn und Landesbulinie haste-hameln und Reaktevirung b
Portrait von Jan-Philipp Beck
Antwort 25.11.2025 von Jan-Philipp Beck SPD

Der Landkreis Schaumburg schafft aktuell noch im Rahmen der Erarbeitung eines neuen regionalen Raumordnungsprogramms die baurechtlichen Voraussetzungen, um in Schaumburg Vorranggebiete für Windkraft festzulegen. Der entsprechende Beschluss im Kreistag hierüber soll voraussichtlich 2026 getroffen werden.