Antwort ausstehend von Tuba Bozkurt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 17.08.2026 von Hülya Düber CSU
Ziel einer Pauschalierung wäre es, die Berechnung der Unterkunftskosten deutlich zu vereinfachen und die Jobcenter von Verwaltungsaufwand zu entlasten.
Antwort 25.08.2026 von Claudia Schmidt CDU
Durchgangsverkehr erhöht Lärm- und Feinstaubbelästigungen, die zu Stress führen und auf Dauer krank machen.
Antwort 02.10.2026 von Dagmar Schmidt SPD
Zunächst teile ich Ihre Auffassung, dass eine anlasslose Überwachung privater Kommunikation mit einem freiheitlichen Rechtsstaat nicht vereinbar wäre. Genau deshalb lehnen Bundesjustizministerin Hubig und die SPD-Bundestagsfraktion eine solche Chatkontrolle ab.
Antwort ausstehend von Verena Hubertz SPD
Antwort ausstehend von Ricarda Lang BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN